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Subtitle: Von Johannes de Jong und Christiaan Meinen
Die wichtigsten Erkenntnisse aus diesem Papier: 1. Die EU, die USA, Kanada und die NATO ringen mit der Frage, wie sie mit der Türkei umgehen sollen. Diese Publikation bietet einen Überblick über das türkische Verhalten seit 2013 und zeigt einen gangbaren Weg, wie man ihm entgegentreten kann. Die in dieser Publikation vorgeschlagene Strategie besteht darin, dass die NATO-Mitgliedsstaaten, unterstützt von ihren Parlamenten oder dem Kongress, erklären, dass die Türkei nicht mehr auf den Schutz nach Artikel 5 des NATO-Vertrags zählen kann, so lange die Türkei ihr Verhalten nicht ändert. 2. Diese Publikation behauptet, dass das außenpolitische Verhalten der Türkei seit 2013 auf der ideologischen Agenda der AKP-Regierung von Präsident Erdogan beruht. Die innenpolitische Unterdrückung der Kurden, der Opposition und aller Formen der freien Meinungsäußerung spiegelt diese Agenda ebenfalls wider. 3. Um dieser Situation effektiv begegnen zu können, wird in dieser Publikation die Auslegung von Artikel 5 des NATO-Vertrags, wie sie von der NATO selbst beschrieben wird, dargelegt. Von dort aus erklärt diese Publikation, warum es mit demokratischen Prinzipien und dem NATO-Vertrag vereinbar und für die Sicherheit der EU, der USA und der NATO hilfreich wäre, der Türkei klar zu machen, dass sie nicht länger unter dem Schutz von Artikel 5 steht, bis sie ihr Verhalten ändert. Dies wird die Türkei dazu zwingen, sich auf ihre eigene Sicherheit zu konzentrieren, statt auf die aktuelle expansionistische Agenda. Dafür ist keine Änderung des NATO-Vertrags oder der türkischen Mitgliedschaft in der NATO erforderlich. 4. Die Publikation schließt mit einem Aufruf an die Politikerinnen und Politiker in Europa, den USA und Kanada, den Mut aufzubringen, für die Menschenrechte und die Sicherheit einzutreten und unseren Bürgerinnen und Bürgern sowie unseren Männern und Frauen in Uniform zu versichern, dass sie keine Opfer bringen werden, um die Türkei in ihrem derzeitigen Zustand zu verteidigen.
